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LSG Niedersachsen, 28.06.2001 - L 1 RA 158/00 |
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 21.06.2000 - S 5 RA 11/99
- LSG Niedersachsen, 28.06.2001 - L 1 RA 158/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 12.10.1979 - 12 RK 47/77
Herstellungsanspruch - Unrichtige Rechtsauskunft des Versicherungsträgers - …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 28.06.2001 - L 1 RA 158/00
Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, ist dem Versicherten grundsätzlich diejenige Rechtsposition einzuräumen, die er gehabt hätte, wenn von Anfang an ordnungsgemäß verfahren worden wäre (vgl bereits BSGE 49, 76 mwN; BSG - Urteil vom 17. Dezember 1980, Az: 12 RK 34/80). - BSG, 17.12.1980 - 12 RK 34/80
Herstellungsanspruch - Unterlassungklage - Rentenantragsteller - Pflichtmitglied …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 28.06.2001 - L 1 RA 158/00
Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, ist dem Versicherten grundsätzlich diejenige Rechtsposition einzuräumen, die er gehabt hätte, wenn von Anfang an ordnungsgemäß verfahren worden wäre (vgl bereits BSGE 49, 76 mwN; BSG - Urteil vom 17. Dezember 1980, Az: 12 RK 34/80). - BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82
Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit
Auszug aus LSG Niedersachsen, 28.06.2001 - L 1 RA 158/00
Damit konnte der Kläger innerhalb des vom BSG entwickelten Mehrstufenschemas der Angestelltenberufe (vgl BSGE 55, 45; 57, 299) allenfalls der unteren Gruppe der Angelernten zugeordnet werden (so BSGE 65, 178, 181 zu dem Parallelfall eines nach 17 Monaten einer Zahntechnikerausbildung Verunfallten).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.03.2003 - L 1 RA 35/02 Denn die vorzeitige Wartezeiterfüllung gemäß § 53 Abs. 1 SGB VI fingiert allein die Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen, führt aber nicht zur vorzeitigen Entstehung von Berufsschutz (vgl. LSG Niedersachsen, Urteil vom 28. Juni 2001, L 1 RA 158/00 m.w.N.).